Am 9. September 1980 drangen acht Menschen in Anlagen zur Konstruktion atomarer Waffen in Pennsylvania ein. Sie wollten den Bibelspruch von den Schwertern, die zu Pflugscharen geschlagen werden sollten, beim Wort nehmen und begannen mit der Abrüstung. Mit Hämmern schlugen sie auf Nuklear-Sprengköpfe ein. Ausserdem hinterliessen sie Blutflecken auf Dokumenten und beteten für den Frieden. Alle acht wurden verhaftet und erstinstanzlich zu Haftstrafen zwischen fünf und zehn Jahren verurteilt. Diese Urteile wurden später auf knapp zwei Jahre Haft revidiert.
Eine missglückte Aktion? Keineswegs: Die Abrüstungversuche wurden fortgesetzt. Einzelne der «Plowshare Eight» unternahmen selbst weitere Pflugschar-Aktionen. Der Priester Carl Kabat zum Beispiel feierte den 25. Jahrestag seiner Priesterweihe mit einem Hammer auf einem Atomwaffengelände. Aber nicht nur die «Plowshare Eight» machten weiter, andere Menschen nahmen die Pflugscharidee auf. Dabei waren es nicht mehr nur ChristInnen, die mit Werkzeugen aus dem eigenen Werkzeugkasten gegen Kriegsmaterial vorgingen. Weltweit wurden bis heute rund 70 Aktionen durchgeführt, die sich in der Tradition der Pflugscharaktionen verstanden. Gemeinsam ist allen Pflugschar-Abrüstungsbemühungen ein Bekenntnis zu Gewaltfreiheit. Ausserdem blieben fast alle am Ort der Tat bis zur Verhaftung, standen offen dazu und verteidigten ihr Vorgehen mit Bezug auf Gott, Völkerrecht oder das eigene Gewissen.
In Grossbritannien drangen 1996 drei Frauen in einen britischen Militärflughafen ein und rüsteten mit ihren Hämmern einen Hawk-Militärjet ab. Der Jet war einer von mehreren Hawks, die nach Indonesien verkauft werden sollten. Durch die Aktion war dieser Jet nicht mehr verkäuflich. Dies war die erste Pflugscharaktion, die mit einem Freispruch endete. Das Gericht folgte der Argumentation der angeklagten Frauen, wonach sie mit ihrer Entwaffnungsaktion den Einsatz dieses Flugzeuges gegen die Zivilbevölkerung in Ost-Timor verhindert und somit angemessen gehandelt hätten.
Ebenfalls zu einem Freispruch kam es bei einer anderen Aktion in Grossbritannien. Im Rahmen der Pflugscharkampagne gegen das britische Nuklearwaffensystem Trident, die seit 1998 bis heute läuft, enterten drei Frauen, unter ihnen Angie Zelter, die auch schon 1996 beteiligt war, ein Trident-Forschungsschiff und versenkten Computer und andere Ausrüstungsgegenstände. Auch hier folgte das Gericht der Argumentation der Angeklagten: Das Nuklearwaffensystem Trident verstosse gegen Völkergewohnheitsrecht, Widerstand dagegen sei nicht kriminell.
Freisprüche sind allerdings die Ausnahme, und auch diesen gingen jeweils Monate in Untersuchungshaft voraus. Die Regel sind Bussen oder Haft von durchschnittlich ein bis zwei Jahren. Die höchste ausgesprochene Strafe betrug 18 Jahre, und traf Carl Kabat. Dieser verbrachte für seine Teilnahme an verschiedenen solchen Aktionen insgesamt mehr als zehn Jahre im Gefängnis.

Le ramoneur – Kaminfeger

Unter diesem Namen arbeitete in Genf eine klandestine Gruppe an der Aufdeckung von Waffenschiebereien. Ihre Informationen beschaffte sie sich meist bei Einbrüchen in Büros von Waffenschiebern. Dabei stiegen sie jeweils durch den Kamin ein, daher der Name. Oder sie hörten Telefongespräche mit, observierten und durchsuchten Kehrichtsäcke. Die gefundenen Dokumente oder Aufnahmen gaben sie an Medien und PolitikerInnen weiter. Im Bulletin «le ramoneur» kommentierten und erklärten sie ihre Funde. So deckten sie anfangs der 1990er Jahre unter anderem Waffenlieferungen von Oerlikon Bührle ans unter UN-Embargo stehende Lybien auf, sowie die Beteiligung von Jacques Torrent, ehemaligem Genfer FDP-Grossrat, an Waffenlieferungen in den Irak. Die letzte bekannte Aktion fand 1998 statt: Pierre Schifferli, Anwalt, Genfer Abgeordneter für die Rechtsaussenpartei Vigilants sowie Mitglied der World Anti-Communist Leage (WACL), die antikommunistische Söldner in der ganzen Welt finanzierte, erhielt Besuch von einem Hans Mayer. Hans Mayer suchte Hilfe für die Waffenbeschaffung für eine tausendköpfige Privatarmee im Norden Angolas. Pierre Schifferli sicherte ihm seine
Unterstützung zu und erklärte ihm alle Probleme und Möglichkeiten. Sie trafen sich zweimal und diskutieren Punkte wie mögliche End-User-Staaten (Waffen dürfen nur zum Endgebrauch und nicht zum Weiterverkauf exportiert werden) und der Kontakte die es dazu braucht, die Kooperationsbereitschaft der Schweizer Behörden, die einem «manchmal einen Tip» geben, die Gründung von Offshore-Gesellschaften zur Abwicklung der Zahlungen, und die Möglichkeit, eine Schweizer Aktienfirmahülle zu kaufen, die als Bewilligungsinhaberin agieren könnte.
Das Protokoll dieser zwei Gespräche die Hans Mayer, Schauspieler für «le ramoneur», aufnahm, ein Vertragsentwurf von Pierre Schifferli sowie der E-Mail-Verkehr wurde danach von «le ramoneur» unter anderem an die Bundesanwaltschaft übergeben. Diese geht anonymen Anschuldigungen aber grundsätzlich nicht nach.
Linke PolitikerInnen nutzten die Informationen von «le ramoneur» immer wieder für Interventionen im Nationalrat oder im Genfer Kantonsparlament. In der WoZ oder in Publikationen der Arbeitsgemeinschaft für Rüstungskontrolle und ein Waffenausfuhrverbot (ARW) wurden die Informationen jeweils veröffentlicht.
Die Enthüllungen über Waffenschieberei zeigen aber noch etwas anderes: Wenn es einer kleinen, mittellosen, klandestinen Gruppe wie «le ramoneur» möglich war, Waffenschiebern auf die Schliche zu kommen, wie einfach wäre es dann jeweils für die Behörden (gewesen), dagegen vorzugehen. Wenn da nur ein Wille wäre.

Treni della morte

Tausende Menschen blockierten diesen Frühling in Italien mehrere Züge, die US-amerikanisches Kriegsmaterial transportierten. Die italienische Regierung hatte der US-Armee die Nutzung der Verkehrswege «in jedem erforderlichen Ausmass» zugesichert. An den Aktionen gegen die «treni della morte», die Todeszüge, beteiligten sich «disobbedienti», die Basisgewerkschaft Cobas und viele andere, oft unterstützt von der lokalen Bevölkerung. Die Informationen über die Fahrpläne und Routen dieser Todeszüge gaben EisenbahnarbeiterInnen weiter. Nachdem ZugführerInnen angekündigt hatten, aus Gewissensgründen die Arbeit auf solchen Zügen zu verweigern, wurde für diese Transporte militärisches Personal eingesetzt. Durch die Blockaden von Bahnhöfen und Gleisen hatten viele dieser Züge Verspätungen von mehreren Stunden, andere mussten gar umkehren und Umwege fahren. In Pisa wurde der Militärflughafen blockiert – AktivistInnen kletterten auf das Gelände und besetzten das Rollfeld. Im Hafen von Livorno weigerten sich die ArbeiterInnen, US-Kriegsmaterial zu verladen. Livorno liegt direkt neben dem US-Stützpunkt Camp Darby und ist daher für die USA einer der wichtigsten Häfen, um nach Europa einzuschiffen.
Diese Versuche, US-Waffentransporte durch Italien zu behindern, waren dabei nicht einfach Einzelaktionen von kleinen Grüppchen ohne gesellschaftliche Resonanz, sondern stiessen auf breites Echo, Unterstützung und spontane Solidarität.
Bereits anlässlich des European Social Forum (ESF) im November 2002 in Florenz versuchten die «disobbedienti» die Wichtigkeit des Elements des Ungehorsamen in dieser Bewegung hervorzuheben. Sie positionierten sich zwar als Teil des ESF, versuchten aber mit direkten Aktionen wie Besetzungen (beispielsweise bei Caterpillar, die Bagger an die israelische Armee liefern, welche sie bei der Zerstörung palästinensischer Häuser einsetzen) das Moment der Konfrontation ins ESF einzubringen, blieben damit aber ziemlich allein. Berlusconi lobte das ESF und die Art, wie es durchgeführt wurde. Die «disobbedienti» betonen dagegen, dass es keine Win-Win-Situation geben könne zwischen ihnen und den Mächtigen.

Heraus zum 1. Mai

Widerstand findet statt. Und Widerstand kann breite Unterstützung finden. Verschiedene politische Gruppen aus Bern wollen den diesjährigen 1. Mai zu einem Tag solcher politischer Praxis machen; die den Konflikt eingeht, ohne dadurch isoliert zu werden. Daher treffen wir uns nach dem Umzug um 12 Uhr beim Kornhausplatz für die Blockade und Waffeninspektion bei der RUAG, die ja in letzter Zeit schon mehrfach zum Ziel von Abrüstungsbemühungen wurde. Und aus dem gleichen Grund wird am Abend vor dem Konzert von «The Soul Destroyers feat. Sharon Jackson» im Dachstock der Reitschule der Film «disobbedienti» gezeigt.
Das Wettabrüsten kann beginnen.